Zum Verfahren zur Inanspruchnahme von Kurmaßnahmen ist allen Beschäftigten die Verwaltungsvorschrift 14/2008, gültig ab 01.10.2008, zur Kenntnis gebracht worden.

Im Wesentlichen nichts Neues; d.h.: Heilkuren für Lehrkräfte im Beamtenverhältnis müssen grundsätzlich in den Sommerferien genommen werden, da der Anteil der Kur an den Ferien 3 Wochen betragen muss.

„Auch wenn nur wenige Tage an diesen drei Wochen fehlen, ist die Sonderurlaubsgewährung für Heilkuren hier ausgeschlossen. Der Antrag auf Sonderurlaub ist in diesen Fällen schriftlich abzulehnen.“

Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn der Amtsarzt die Notwendigkeit des sofortigen Kurantritts bescheinigt hat und somit eine Verlegung der Kur in die Sommerferien ausscheidet.

„Sanatoriumsaufenthalte werden wie Krankschreibungen behandelt. Sie können deshalb auch außerhalb der Ferienzeit durchgeführt werden.“

Die Arbeitsverhinderung von Lehrkräften im Angestelltenverhältnis infolge einer medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation, die ein Sozialversicherungs- oder Sozialleistungsträgers bewilligt hat und die in einer Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation stationär durchgeführt wird, gilt als unverschuldete Arbeitsunfähigkeit. Es bestehen deshalb grundsätzlich keine Möglichkeiten des Arbeitgebers, auf die Terminierung von Kurmaßnahmen bei Angestellten Einfluss zu nehmen.

Die Verwaltungsvorschrift können Sie sich hier herunter laden.